Aufmerksamkeitsdefizit

12. Dezember 202314. Dezember 2023

Zur sich verändernden Einnahmesituation der Landeshauptstadt Mainz erklären Sylvia Köbler-Gross, Fraktionsvorsitzende und Daniel Köbler, haushaltspolitischer Sprecher der GRÜNEN Stadtratsfraktion:

Köbler-Gross: „Bei der Einbringung des Doppelhaushalts 2023/24 hat Günter Beck klar und wiederholt darauf hingewiesen, dass mit einem deutlichen Rückgang in den Einnahmen zu rechnen ist und die vorgestellte mittelfristige Prognose hat das auch damals schon gezeigt.…

Gewerbesteuerentwicklung

9. Mai 20239. Mai 2023

Zu den Prognosen der Gewerbesteuereinnahmen der Landeshauptstadt Mainz nach den jüngsten Quartalszahlen von BioNTech erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:
„Es war absolut richtig bei der letzten Haushaltsaufstellung und im Haushaltsbegleitantrag vernünftige Zurückhaltung und Augenmaß walten zu lassen. Der Weg, zunächst die Entschuldung anzugehen und dann über stadtnahe und städtische Gesellschaften wichtige Weichen für die großen Themen Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit zu stellen, war der absolut richtige.…

Historische Chance und große Herausforderung

9. November 202123. Januar 2022

Gemeinsame Pressemitteilung: FRAKTION BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Mainzer Stadtrat, SPD-Stadtratsfraktion, FDP-Stadtratsfraktion

Die Koalition begrüßt die, in einer Pressekonferenz durch Michael Ebling und Günter Beck heute vorgestellte, nächste Stufe für den Biotechnologiestandort Mainz und die historische Chance Mainz durch die Gewerbesteuereinnahmen zu entschulden. Die Mainzer Koalition ist bereit die Zukunft dieser Stadt aktiv zu gestalten.…

Positiver Jahresabschluss – gute Arbeit in der Stadt Mainz trägt Früchte

27. April 2021

Zum positiven Jahresabschluss der Landeshauptstadt Mainz erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin und Finanzpolitikerin der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Wir sind als GRÜNE in Mainz angetreten, um die Finanzpolitik generationengerecht zu machen, deshalb war es uns auch so wichtig ab 2010 den Finanz- und Beteiligungsdezernenten zu stellen.
Der vorgelegte Jahresabschluss mit einem Plus von fast 40 Millionen Euro ist ein Teil dieser Geschichte.…

Bretzenheimer Grüne erfreut über zusätzliche Mittel für Rollschuhbahn

11. November 2020

Im letzten Sportausschuss der Stadt wurde eine außerplanmäßige Bereitstellung von Geld für die Bretzenheimer Rollschuhbahn bekannt gegeben. Im Rahmen des Ersatzneubaus der Kita Bretzenheim-Süd müsste auf der Rollschuhbahn der Bezirkssportanlage ein Container-Provisorium für die Zeit der Bauphase errichtet werden. Nach Beendigung des Neubaus soll die Rollschuhbahn wieder hergestellt werden.

Die bisher für den Neubau der Rollschuhbahn veranschlagten Mittel reichen jedoch nicht für aus.…

Seriös und vorausschauend

8. November 201926. August 2020

Zum prognostizierten Haushaltsüberschuss erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion:

„Der fünfte Haushaltsüberschuss in Folge zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Mit seriöser und vorausschauender Politik ist es gelungen, die Verschuldung der Stadt Mainz abzubremsen und große Schritte auf dem Konsolidierungspfad zu gehen.“

Die GRÜNEN sehen Konsolidierung als wichtiges Projekt für die Generationengerechtigkeit, um auch künftigen Generationen noch Spielräume zu lassen.…

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