Kitas stärken, Fraktionen transparent einbinden und Kommunikation ermöglichen

29. Juni 202329. Juni 2023

Zur äußerst kurzfristig vorgelegten Beschlussvorlage zu Kitas in Mainz erklären die Fraktionsvorsitzenden der Koalition, Sylvia Köbler-Gross (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jana Schmöller (SPD) und David Dietz (FDP):

„Die Zukunft der Mainzer Kitas und die Unterstützung ihrer Belegschaft ist uns sehr wichtig. Daher haben wir im letzten Stadtrat gemeinsam einen umfassenden Antrag (Facharbeit in Kitas stärken, Erzieher:innen entlasten) dazu gestellt.…

Wohnungen sind zum wohnen da

28. Juni 202328. Juni 2023

Positive Bilanz nach einem Jahr Zweckentfremdungssatzung

Zur vorgelegten Bilanz nach einem Jahr Zweckentfremdungssatzung erklärt Daniel Köbler, Sprecher für Stadtentwicklung der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Wir freuen uns, dass die von uns initiierte Zweckentfremdungssatzung funktioniert. Mainz braucht jede Wohnung, deshalb ist es unerlässlich unnötige Umwandlungen von Wohnraum zu unterbinden und eine Zweckentfremdung, z.B.…

Freie Fahrt für’s Rad – auch bei Festen und Veranstaltungen

9. Juni 20239. Juni 2023

GRÜNE fordern Umsetzung des Ratsbeschlusses

Die Antwort (0724/2023) der Ordnungsdezernentin zur Umsetzung des Ratsbeschlusses, der Umleitungen für den Radverkehr bei Festen und Veranstaltungen fordert (1347/2022) stellt die GRÜNEN im Mainzer Stadtrat nicht zufrieden.

Dazu erklärt David Nierhoff, verkehrspolitischer Sprecher:

„Manuela Matz räumt mit ihrer Antwort ein, dass der Ratsbeschluss nicht umgesetzt wurde.…

Gewerbesteuerentwicklung

9. Mai 20239. Mai 2023

Zu den Prognosen der Gewerbesteuereinnahmen der Landeshauptstadt Mainz nach den jüngsten Quartalszahlen von BioNTech erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:
„Es war absolut richtig bei der letzten Haushaltsaufstellung und im Haushaltsbegleitantrag vernünftige Zurückhaltung und Augenmaß walten zu lassen. Der Weg, zunächst die Entschuldung anzugehen und dann über stadtnahe und städtische Gesellschaften wichtige Weichen für die großen Themen Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit zu stellen, war der absolut richtige.…

Erhalt der Mainzer Kinolandschaft hat oberste Priorität

6. April 20236. April 2023

Mainzer Ampelkoalition mit voller Unterstützung für die Pläne der Stadtverwaltung

Mit Bedauern nehmen die Fraktionsvorsitzenden der Ampel, Sylvia Köbler-Gross (GRÜNE), Jana Schmöller (SPD) und David Dietz (FDP), die geäußerten Pläne der bisherigen privat wirtschaftlich tätigen Betreiber von Capitol und Palatin zur Kenntnis, dass diese nun doch den Betrieb zum 28. Oktober 2023 einstellen werden.…

Sicherheitskonzept sollte den Nachhauseweg beinhalten

1. Juli 20221. Juli 2022

Im Nachgang des Johannisfests treten einige Fragen zum Sicherheitskonzept rund ums Höfchen und den Taxistand an der alten Universität auf. Daher stellt die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum nächsten Stadtrat eine öffentliche Anfrage, um die Hintergründe und die Verantwortlichkeiten zu klären. David Nierhoff, verkehrspolitischer Sprecher, erklärt hierzu:

„Teil des Sicherheitskonzeptes von Festen sollte auch die sichere An- und Abreise zur Vermeidung von Alkoholfahrten sein.…

An die Mitarbeitenden und die Umwelt gedacht

30. Mai 20228. November 2022

Zu den im Haupt- und Personalausschuss vorgestellten Maßnahmen des Mobilitätsmanagements der Stadt Mainz, äußert sich David Nierhoff, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Mainzer Stadtrat:

„Zu unserer großen Freude wurde ein weiterer wichtiger Punkt aus dem Maßnahmenpaket des Klimanotstands auf den Weg gebracht. Dieser kommt nicht nur der Umwelt zu Gute, sondern auch den vielen Mitarbeitenden der Stadt Mainz.…

Mehr Grün für Mainz

3. Mai 20223. Mai 2022

Zur Vorstellung der neuen Grünsatzung erklären Marcel Kühle, klimapolitischer Sprecher, und Christin Sauer, umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Stadtrat:
„Wir sind froh, dass es endlich gelungen ist die Satzung zu überarbeiten, das ist ein wichtiger Baustein in der Klimakrise und fördert die Artenvielfalt.“
Marcel Kühle:
„Fassaden- Dachbegrünungen haben einen deutlich messbaren mikroklimatischen Effekt und wirken so unmittelbar in eng bebauten städtischen Räumen und tragen so zu spürbarer Abkühlung bei, schaffen also einen gesünderen Lebensraum.“…

Neue Rahmenbedingungen führen zu neuen Bewertungen

14. April 2022

Zum neuen Sachstand der Deponiepläne im Laubenheimer Steinbruch erklären Sylvia Köbler-Grosss, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Stadtratsfraktion und Jonas König, Kreisvorstandsvorsitzender der GRÜNEN Mainz:

„Das Projekt wurde aufgenommen, um Entsorgungssicherheit in Mainz zu schaffen und Verantwortung für den eigenen Schutt zu übernehmen. Seit das Projekt 2010 angegangen wurde und seit dem Ratsbeschluss in 2015 haben sich Rahmenbedingungen geändert.…

A643 – Es geht nur 4plus2!

16. Februar 2022

Weiterhin für Kompromisslösung mit Umweltschutz und zeitgemäßer Verkehrspolitik

Zur derzeit wieder aufkommenden Debatte um den Ausbau der A643 durch den Mainzer Sand äußert sich David Nierhoff, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Stadtratsfraktion:

„Wir stehen weiterhin für die 4plus2-Lösung und werden auch nicht müde diese Forderung zu äußern. Bereits 2015 haben wir uns an Verkehrsminister Dobrindt gewandt und für die 4plus2-Variante, dem Kompromiss zwischen den Umweltverbänden und dem Land, geworben.…

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